AGB

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kristian Hildebrandt, nachfolgend „Auftragnehmer“, und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen der Vertragspartner erkennt der Auftragsnehmer nicht an, es sei denn, er stimmt schriftlich ausdrücklich ihrer Geltung zu. Die Angebote des Auftragnehmers richten sich ausschließlich an Gewerbetreibende oder Angehörige freier Berufe, die jeweils Unternehmer iSd § 14 BGB sind. Regelungen gegenüber Verbrauchern iSd § 13 BGB finden keine Anwendung.

§ 2 Vertragsabschluss

Ein Auftrag gilt als verbindlich angenommen, wenn ein Angebot vom Auftragnehmer schriftlich per Fax oder Post bestätigt wurde. Die Wirksamkeit mündlich vereinbarter Sonderbedingungen bedarf dabei ebenso der Bestätigung in Schriftform Der Vertragsinhalt, insbesondere der genaue Leistungsumfang sowie die Vergütung, richtet sich nach dem schriftlich vereinbarten Einzelvertrag.

§ 3 Zahlungsbedingungen

Alle Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum zu leisten. Sofern nicht anders vereinbart, werden mit Vertragsschluss 50 Prozent der Gesamtvergütung als Abschlagszahlung in Rechnung gestellt. Die Rechnungsstellung des Restbetrags erfolgt nach Fertigstellung. Zudem können in der Einzelvereinbarung weitere Zahlungsziele nach Modulen und Zwischenabnahmen geregelt werden. Kommt der Auftraggeber mit einer Rate in Verzug, so wird sofort der vereinbarte Gesamtbetrag fällig. Die Einräumung der Nutzungsrechte und die Übergabe der Quelldateien erfolgt erst nach Zahlung der letzten Rate und damit vollständiger Zahlung des Gesamtbetrags. Bei Änderungen eines bestehenden Auftrages durch den Kunden oder sonstigen durch den Kunden verursachten Mehraufwand besteht ein Recht auf Vergütung der entstehenden Mehrkosten. Diese Mehrkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und die Liefertermine falls erforderlich neu disponiert. Die genannten Liefertermine sind ohne ausdrückliche Vereinbarung keine Fixtermine.

§ 4 Kündigung

Ein Vertragsrücktritt bei einmaligen Aufträgen ist grundsätzlich nicht möglich. Sofern nicht anders vereinbart werden langfristige Verträge wie z.B. Webhosting- oder Suchmaschinenoptimierungs-Verträge auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie haben eine Mindestlaufzeit von 3 Monaten und können mit einer Frist von 2 Wochen zum Ende eines jeden Monats gekündigt werden.

§ 5 Haftung des Auftragnehmers

Für Schäden, die auf einer zumindest fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Pflichten beruhen, haftet der Auftragnehmer unbeschränkt. Wesentliche Pflichten sind solche, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsabwicklung überhaupt erst ermöglicht. Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt, wobei diese Haftungsbeschränkung auch bei einem Verschulden von Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers gilt. Bei Ausfall von Leistungen und Diensten infolge einer Fremdeinwirkung und höherer Gewalt, wie z. Bsp. Stromausfall, Telekommunikationsnetzunterbrechung etc., liegt keine Schadensersatzverpflichtung des Auftragnehmers vor.

§ 6 Haftung des Kunden

Der Kunde übernimmt allein die Verantwortung für den Inhalt seiner Angaben. Insbesondere haftet der Kunde dafür, dass der Inhalt seiner Website den presse- und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen entspricht. Zudem versichert der Kunde, dass er zu der Verbreitung der verwendeten Inhalte berechtigt ist. Dies bedeutet, dass er alle maßgeblichen Rechte inne hat, und zwar als Inhaber von Urheberrechten, gegebenenfalls auch von Marken-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten. Der Kunde haftet gegenüber dem Auftragnehmer oder Dritten für alle Folgen, welche auf der Verwendung von rechtswidrigen Inhalten beruhen.

§ 7 Urheberrecht

Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Auftrages entworfenen und erstellten Skizzen, Texten, Konzeptionen, Logos, Grafiken, Layouts, Formularen, Programmen und Skripten bleiben, soweit nicht in der Einzelvereinbarung anders geregelt, bei dem Auftragnehmer. Mit der Zahlung der vereinbarten Vergütung erwirbt der Kunde ein Nutzungsrecht im Sinne der Einzelvereinbarung. Sollten Arbeiten jedweder Art an Dritte weitergegeben werden, ist vorab eine Genehmigung des Auftragnehmers einzuholen, wobei gegebenenfalls eine weitergehende Vergütung gefordert werden kann.

§ 8 Eigenwerbung und Referenznachweise

Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die erstellten Arbeiten bei Bedarf als Referenz auf seiner Website bzw. in sonstigen Werbemitteln verwendet. Zudem ist der Auftragnehmer berechtigt, sein Copyright und Firmenlogo auf jeder entwickelten und erstellten Website darzustellen.

§ 9 Geheimhaltung und Datenschutz

Der Auftragnehmer verpflichtet sich zu Stillschweigen über im Zusammenhang mit der Erfüllung des erteilten Auftrags zur Kenntnis gegebene Geschäftsvorfälle des Kunden. Verlangt der Kunde die Eintragung in Internetsuchmaschinen und Branchenverzeichnisse, gelten die dafür relevanten Daten als nicht vertraulich. Sie dürfen von dem Auftragnehmer zur Eintragung benutzt und damit Dritten zugänglich gemacht werden. Die vom Kunden mitgeteilten Daten werden ausschließlich zu Zwecken gespeichert, die der Beantwortung und/oder Angebotserstellung dienen und werden in keinem Fall an Dritte weitergegeben.

§ 10 Gerichtstand

Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Der Gerichtsstand ist Berlin.


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